Wien (SN). Für die Bundessubvention an Museen, Theater, bildende Kunst und Festivals dürfte die Eiszeit unter der neuen Regierung und den neuen SPÖ-Ministern fortgesetzt werden. Das heißt: Das Bundesbudget für Kunst und Kultur bleibt 2007 neuerlich auf dem Niveau des Vorjahrs. Und mit diesem unverändert hohen Betrag müssen auch Sonderprojekte - wie die erste Tranche des Bundesbeitrages für Linz als Europäische Kulturhauptstadt - bezahlt werden. Für 2008 ist eine Erhöhung um einen niedrigen einstelligen Prozentsatz zu erwarten, also bestenfalls im Ausmaß der Jahresinflationsrate.
Sogar die Flaggschiffe der österreichischen Kulturpolitik - Bundestheater und Bundesmuseen - werden 2007 nicht einmal eine Inflationsabgeltung bekommen, obgleich deren so genannte Basisabgeltung seit 1999 gleich ist.
Diese Details der Verhandlungen von Finanzminister Wilhelm Molterer (ÖVP) sowie der für Kunst und Kultur zuständigen Ministerin, Claudia Schmied (SPÖ), brachten die SN in Erfahrung. Offizielle Ergebnisse werden erst in der Budgetrede des Finanzministers bekannt, die für 29. März angesetzt ist. Dabei wird Molterer ein Doppelbudget für 2007/08 präsentieren.
Sollte die Kunst- und Kultursubvention eingefroren bleiben, könnten Enttäuschung, Verärgerung und Proteste groß sein. Denn im Regierungsprogramm ist eine finanzielle Lockerung in Aussicht gestellt: So wird "eine Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen für die österreichische Filmwirtschaft" angekündigt. Tatsächlich soll nun die Erhöhung des Filmbudgets darin bestehen, dass das Österreichische Filminstitut (ÖFI) Rücklagen auflöst.
Bei den Bundesmuseen steht im Regierungsprogramm: "Eine Erhöhung der Basisabgeltung wird nach Maßgabe der budgetären Möglichkeiten geprüft." Diese Prüfung ist nun offenbar negativ ausgefallen, obgleich die Bundesmuseen kaum noch Geld für Ankäufe haben und obgleich zum Beispiel die Kunst- und Wunderkammer des Kunsthistorischen Museums, eine der spektakulärsten europäischen Sammlungen kostbarster Kuriositäten, wegen Geldmangels geschlossen ist. Auch die Bundestheater dürften 2007 keinen Cent mehr bekommen als bisher, auch wenn Burgtheater und Volksoper seit einigen Jahren mit Defiziten budgetieren (zu Molterers Sparkurs siehe Seite 2).
