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derStandard.at | Kultur 
19. Oktober 2004
19:23 MESZ
Zum Thema

Kommunalpolitik: In Salzburg heißt es Sport gegen Kultur



Subventions-Kürzungen in der Kulturstadt Salzburg
Bis zu 60 Prozent weniger Geld für Kultureinrichtungen
 
"Streichungsorgie" löst Protest in Salzburg aus
Sparbudget sieht Kürzungen von bis zu 67 Prozent vor - Dachverband: Existenzbedrohend für einige Initiativen - IG Kultur: Kurzsichtigkeit

Salzburg - Der Dachverband Salzburger Kulturstätten, der die Interessen von 64 freien Kulturstätten vertritt, protestiert auf das Schärfste gegen die geplanten Kürzungen im Kulturbudget 2005 der Stadt Salzburg, das der Kulturausschuss des Gemeinderates am vergangenen Wochenende auf Vorschlag des Kulturreferenten Bürgermeister Heinz Schaden (S) fixiert hat und das bei einzelnen Einrichtungen Kürzungen von bis zu 67 Prozent der Förderung vorsieht. Definitiv beschlossen wird das Budget Mitte Dezember im Gemeinderat.

Dachverband: "Bewusste Zerstörung der freien Szene"

"Diese 'Kulturpolitik' von Salzburgs Bürgermeister und Kulturressortchef Dr. Heinz Schaden bedeutet die bewusste Zerstörung der freien Szene, die wesentlich zur kulturellen Vielfalt dieser Stadt beiträgt", kritisiert der Dachverband in einer Aussendung. Die "Streichungsorgie" sei nicht nachvollziehbar. Zudem habe die Salzburger Kulturpolitik nicht realisiert, dass die Mehrzahl der Kulturinitiativen "bereits 2004 deutlich unter dem Bedarf gefördert wurden". Die geplanten Einschnitte würden die Existenz einzelner Initiativen offen in Frage stellen.

Schaden kann sich keine Änderungen am Entwurf vorstellen

Schaden meinte dazu, er habe "immer gesagt, dass es in diesem Haushalt massive Kürzungen bei den Subventionen geben wird. Nur hat das niemand geglaubt. Vor allem die Steuerreform reißt ein großes Loch in das Budget der Stadt. Weil zuerst die Pflichtaufgaben bezahlt werden müssen, bleibt für die freien Förderungen immer weniger Geld übrig." Er könne sich nicht vorstellen, dass es noch Änderungen beim Entwurf geben könne.

IG Kultur: "Kahlschlag des Salzburger Bürgermeisters"

Auch die IG Kultur Österreich kritisiert die Entscheidung zur Kürzung der städtischen Förderung für die Freie Szene ab 2005. "Der Kahlschlag des Salzburger Bürgermeisters im Kulturbereich ist ein schwerer Vertrauensbruch und zeugt von großer Kurzsichtigkeit. Er schadet damit genau jenen Initiativen und Projekten, die er in seinem Kampf gegen die Aushungerungspolitik der Bundesregierung noch dringend benötigt!"

Die zu erwartenden Einschnitte sind laut IG Kultur enorm: Wichtige Einrichtungen wie die Netz- und Medienplattform "subnet" werden von 21.000 auf 15.000 Euro gekürzt (-29%). Der "Dachverband der Salzburger Kulturstätten" muss mit einer Halbierung rechnen, während das freie Theater YBY gleich zwei Drittel der Finanzierung verlieren wird (ab 2005 nur mehr 10.000 Euro).

Fehler auf "höchst fragwürdige Prestigeprojekte wie die Olympia-Bewerbung" zu setzen

"Bürgermeister Heinz Schaden macht einen schwerwiegenden Fehler", erklärt IG Kultur-Vorsitzender Bernhard Amann. "Er setzt offenkundig auf höchst fragwürdige Prestigeprojekte wie die Olympia-Bewerbung und das zum Preis der Zerstörung von wichtigen sozio-kulturellen Grundlagen." Die Stadt Salzburg werde der budgetären Enge des Finanzausgleichs mit dem Bund nicht entkommen, wenn anstelle der Förderung eines kritischen Spektrums die kommunalen Gelder in Vorhaben ohne jede demokratiepolitische Impulswirkung flössen. (APA/kafe)


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