Neue Eiszeit für die Kultur ab 2010
Hedwig Kainberger Wien (SN). Nach einem kleinen Zwischenhoch im Jahr 2009 wird für das Kulturbudget der Republik Österreich wieder die Eiszeit anbrechen. Das Gesamtbudget für Kunst und Kultur wird ab dann Jahr für Jahr um je gut zwei Millionen Euro oder je ein halbes Prozent gedrosselt: von 447,1 Mill. Euro im Jahr 2009 auf 425,7 Mill. Euro 2013. Diese Mittelfristplanung für den Staatshaushalt gab Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) am Dienstag im Zuge seiner Budgetrede im Parlament bekannt.
Während die Subventionen für Bundestheater und Bundesmuseen, auf die zusammen gut die Hälfte des Kunst- und Kulturbudgets des Bundes entfallen, jedenfalls von 2009 auf 2010 und voraussichtlich auch in den Folgejahren unverändert bleiben, werden sich also die Kürzungen auf alle anderen Bereiche überproportional auswirken. Auch für die Salzburger Festspiele, die seit Jahren wenigstens eine Inflationsabgeltung der staatlichen Zuwendung fordern, dürfte nach 2009 die Bundessubvention wieder eingefroren werden.
Zusätzlich zu diesen nominellen Gleichständen oder Reduktionen wird ab dem Jahr 2010 auch noch die Inflationsrate am Kunst- und Kulturbudget nagen. Und weil das Gesamtbudget des Bundes sukzessive wächst, wird der Anteil von Kunst und Kultur weiter schrumpfen. Damit setzt die SPÖ-ÖVP-Koalition mit einer SPÖ-Kulturministerin fort, was Schwarz-Blau begonnen haben.
Im Jahr 2009 hingegen ist für Kunst und Kultur – wie im gesamten Bundesbudget– ein Ausgabenwachstum vorgesehen: von 414,4 Mill. Euro für 2008 auf 447,1 Mill. Euro in 2009. Die zusätzlichen 32,7 Mill. Euro verteilen sich v. a. auf die einmalige Erhöhung der Zahlungen an Bundesmuseen und Nationalbibliothek (plus 8,3 Mill. Euro) sowie Bundestheater (plus 3,5 Mill.), für das Österreichische Filminstitut (um drei Mill. Euro) sowie auf Sonderbudgets für Linz 09 (sechs Mill. Euro) und Haydnjahr (1,5 Mill.). Die Salzburger Festspiele erhalten heuer für Investitionen 2,8 Mill. Euro.Details im Internet: www.bmf.gv.at/budget