Salzburg - Nach dem Rücktritt von Roland Haas als Rektor des Mozarteums und den internen Grabenkämpfen steckt die Kunstuniversität in Salzburg in der nächsten Krise. Denn der Anfang August beschlossene Entwicklungsplan sei derzeit gar nicht rechtsgültig, berichteten die "Salzburger Nachrichten" (SN) in ihrer Freitag-Ausgabe.

Der Grund dafür ist, dass der Universitätsrat bei seiner Zustimmung zum Entwicklungsplan inhaltliche Auflagen gemacht hat. Außerdem verlangte der Universitätsrat die Klärung der Frage, ob der Bund ab 2007 zusätzliche Gelder zur Verfügung stellt.

Auflgenerfüllung als Bedingung

Rektor Haas bat das Bildungsministerium um Rechtsauskunft, wie diese Zustimmung unter Auflagen zu verstehen sei. "Und wir haben mitgeteilt, dass der Plan erst als genehmigt anzusehen ist, wenn die Auflagen erfüllt sind", schilderte der Leiter der Universitäts-Rechtsabteilung im Ministerium, Erwin Neumeister. Im Schreiben an das Mozarteum heißt es: "Werden vom Universitätsrat Auflagen beschlossen, so ist das so zu verstehen, dass der Universitätsrat die Genehmigung für einen zu ändernden Entwicklungsplan erteilt. Solange die 'Auflagen' nicht berücksichtigt werden, liegt somit kein genehmigter Entwicklungsplan vor."

Durch das Fehlen eines gültigen Entwicklungsplans steht die Kunstuniversität vor einer Reihe von Problemen. Dienststellen können nur kurzfristig besetzt werden. Professuren können nicht nachbesetzt werden. Längerfristige Investitionen können nicht in Angriff genommen werden. Die Schwerpunkte, die sich die Kunstuniversität gesetzt hat, liegen auf Eis. Unklar sei auch, wie die Kunstuniversität im Frühjahr Budgetverhandlungen mit dem Ministerium für die Jahre 2007 bis 2009 führen soll, so die SN.

Universitätsrat im Zentrum der Kritik

An der Kunstuniversität gibt es jetzt Kritik am Universitätsrat, der die Auflagen verlangt hat. Die Vorgehensweise des Uni-Rats sei "illegal", kritisierte Betriebsrat Nikolaus Posch. Auch ÖH-Chefin Angela Nassal sprach von einer "unhaltbaren Situation". Der Universitätsrat habe sich entweder "nicht weit genug rechtlich informiert" oder den Entwicklungsplan "absichtlich rechtswidrig genehmigt".

Der Vorsitzende des Uni-Rats, Friedrich Urban, weist die Vorwürfe entschieden zurück. Die Prüfung der Frage, wie der Entwicklungsplan rechtlich durchzusetzen sei, sei nicht Angelegenheit des Uni-Rats. Rektor Haas hätte diese Fragen klären müssen. Haas sieht das anders: "Der Universitätsrat soll die Gesetze lesen. Diese Frage habe nicht ich zu klären." (APA)