Rosen für den Landesrat

VON WALTER FINK

Da möchte man doch auch Politiker sein. In der Bugetdebatte zur Kultur im Vorarlberger Landtag meinte ein Mitglied einer anderen Fraktion, er müsse "dem Landesrat schon wieder Rosen streuen" - gemeint war Kulturlandesrat Hans-Peter Bischof, die Rosen streute der Freiheitliche Ernst Hagen. Und die Vertreter der oppositionellen Fraktionen zeigten sich mit der Kulturpolitik des Landes ebenso zufrieden. Bischof bedankte sich, wie es sich gehört, lobte die Zusammenarbeit - und fertig war die Kulturdebatte. Eine schöne, runde, vorweihnachtlichen Frieden verbreitende Sache.

Doch der Reihe nach. Die Budgetdebatte stand - mit Ausnahme eines etwas heftigeren Beginns - im Zeichen großer Versöhnlichkeit. Und das bei einer Landtagssitzung, in der immerhin das Budget für das kommende Wahljahr bestimmt wird, bei einer Sitzung also, von der man sich einige Auseinandersetzung, eine Art Vorwahlkampf erwarten durfte. Nichts dergleichen. Es war vielmehr offensichtlich: Hier findet eine Brautschau statt. Die Volkspartei als wahrscheinlicher Bräutigam, der sich nach der nächsten Wahl die Braut, also den Koalitionspartner, aussuchen kann und vermutlich auch aussuchen wird. Brautschau war angesagt - und da heißt es für die mögliche Auserwählte, möglichst zurückhaltend zu sein. So gingen denn die drei kleineren Parteien im Landtag wie vom Weichspüler gezeichnet mit der Volkspartei um. Leise Kritik bestenfalls, jedoch kein lautes Wort, kleine Anregungen vielleicht, jedoch keine Schelte, wie sie sonst bei solchen Debatten nicht unüblich ist. Es war erstaunlich. Die Mehrheitspartei konnte sich ruhig zurücklehnen und dem Liebeswerben, das sich da vor ihren Augen abspielte, zusehen.

Ganz ähnlich verhielt es sich in der Spezialdebatte zum Thema Kultur. Der schwarze Kultursprecher Christoph Winder stellte einige grundsätzliche Überlegungen zum Thema Kunst und Wirtschaft an, bezweifelte, daß sich Kunst über Wirtschaft rechtfertigen könne, sie müsse ihre Legitimation aus sich schöpfen. "Rosen für den Landesrat" streute dann Ernst Hagen von den Freiheitlichen, er komme nämlich nicht umhin, die Kulturpolitik des Landes zu loben, deren Qualität sich nicht zuletzt darin zeige, daß in Vorarlberg "Ruhe in der Kultur" herrsche. Das sei schließlich nicht immer so gewesen. Der grüne Kultursprecher Johannes Rauch hielt eine Rede, die eigentlich in den Nationalrat gehört hätte. Er zerpflückte die Kulturpolitik des Bundes, ließ an den Vorstellungen von Staatssekretär Franz Morak kein gutes Haar, zeigte sich mit der Kultur im Land aber durchaus zufrieden, da sie doch zumindest jene Löcher schließe, die der Bund aufmache.

Das Bemühen auf Landesebene, eine brauchbare Kulturpolitik zu machen, werde damit allerdings durch den Bund konterkariert. Schließlich Marisa Polanec von den Sozialdemokraten. Sie schien sich bei ihrem Streifzug durch Prozentzahlen der europäischen Kulturpolitik irgendwo zu verlieren, jedenfalls war für die Zuhörer nicht nachvollziehbar, was sie eigentlich erklären wollte. Mit Vorarlberg schien das alles jedenfalls nichts zu tun zu haben. Das ist doch eine interessante Sache. Da sitzt eine Partei mit einer Mehrheit, die eigentlich keine ist, nämlich mit 18 von 36 Abgeordneten. Da sitzen Abgeordnete dieser, aber auch der anderen Fraktionen, von denen viele nach der Wahl im kommenden September wieder ins Hohe Haus einziehen möchten. Die Minderheitenfraktionen wollen allerdings auch in die Regierung, die Freiheitlichen dort bleiben, die Sozialdemokraten und die Grünen hinein. Sie haben aber offenbar alle Angst, daß der gestrenge Landesvater Sausgruber nur jene Kinder lieb haben wird, die sich gut benommen haben. Und so sind sie eben brav. Die Füße geküßt haben sie der Volkspartei nicht gerade, aber die Schuhe haben sie ihr geputzt bis sie geglänzt haben.

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