Geld, Stabilität und Spielraum für Kultur
Salzburg (SN-hkk). Er freue sich über die Bürgerinitiative „Kulturstadt Salzburg“, der damit ausgelöste Diskurs sei interessant, sagte der für Kulturpolitik zuständige stellvertr. Landeshauptmann David Brenner (SPÖ) am Donnerstag im Pressegespräch. Allerdings: Noch sei ihm „nicht ganz klar, wohin die Reise geht“, was also Ziele und Anliegen der Initiative seien.
Als Mitglied der Landesregierung erkennt er aber keine gravierenden Versäumnisse der Kulturpolitik. Im Gegenteil: Am Donnerstag lud er zum Pressegespräch, um anhand des Budgets für 2010 einige Errungenschaften in der Kulturpolitik zu schildern: „mehr Geld“, „mehr Stabilität“, „mehr Platz für neue Projekte“, „mehr Kunst auf dem Land“ sowie „gutes Klima im Diskurs“.
Trotz Wirtschaftskrise werde die Kulturförderung des Landes Salzburg kaum reduziert. Gespart werde vor allem bei Investitionen, während die Subventionen mit 47,16 Mill. Euro für 2010 um gut zwei Prozent geringer sein werden als 2009 (mit 48,2 Mill. Euro). Allerdings: 2007 hatte das Kulturbudget noch 41,5 Mill. Euro betragen, ist also bis 2009 um 13,6 Prozent überproportional gewachsen. Der Sorge, die Budgetkürzungen träfen vor allem die Freie Szene, hält David Brenner entgegen, dass die Ermessensausgaben zwar von 5,8 auf 5,1 Millionen Euro reduziert würden, doch aus diesem Betrag werde nicht mehr – wie zunächst geplant – der Bau des Kulturzentrums in Tamsweg finanziert. Diese Kosten von 1,8 Mill. Euro würden aus dem mit 100 Millionen Euro dotierten Investitionspaket des Landes finanziert.
„Mehr Stabilität“ verspricht David Brenner deshalb, weil er 13 weiteren Institutionen zweijährige Fördervereinbarungen anbieten wird, um auch in der freien Förderung möglichst „langfristige Planungssicherheit“ zu gewähren. Von den Ermessensausgaben seien erst 90 Prozent verplant, also blieben zehn Prozent als „Spielraum für Neues“, sagte Brenner. Als Beispiele für neue Akzente der Kulturpolitik nannte er „podium“, Musikbiennale sowie die neuen Regeln für Kunst am Bau.
Die Bürgerinitiative „Kulturstadt Salzburg“ wird heute, Freitag, ihre Motive, Ziele und erste Umsetzungsschritte vorstellen. Wie ihr Sprecher, Fritz Urban, im SN-Interview erläutert hat, ist ein Grund für sein Engagement, dass Kultur in Salzburg nicht den Stellenwert hat, der ihr gebührt.