Gerhard Ruiss: Kunststaatssekretariat wäre "Frotzelei"

Wien - Auch wenn es noch keine offiziellen Angaben über die Besetzung des Unterrichts- und Kulturministeriums gibt, melden sich bereits einige Institutionen zu Wort. Der Kulturrat Österreich nennt die Koalitionsergebnisse "ohne Perspektive einer politischen Erneuerung". IG Autorinnen Autoren Geschäftsführer Gerhard Ruiss meint: "Was immer sich die österreichischen Künstler von Regierungsverhandlungen zur Bildung einer großen Koalition erwarten konnten, die Verhandler haben selbst die pessimistischsten Erwartungen übertroffen."

Wenn sich die verschiedentlich kolportierte Möglichkeit, im künftigen Unterrichtsministerium erneut ein Kunststaatssekretariat anzusiedeln, bewahrheite, sie dies eine "Frotzelei", so Ruiss in einer Aussendung. Aber auch die Variante, die Angelegenheiten der Kunst zukünftig durch einen Bildungsminister direkt zu vertreten, stößt nicht auf Zustimmung. So zeichne "sich durch die neue Ressortzuteilung keine Perspektive zur Lösung der in den letzten drei Legislaturperioden angestauten Probleme ab". Das Finanzressort, das der Kunst vor zwei Legislaturperioden einen in der Kosten-Nutzen-Relation nicht nachvollziehbaren Sparkurs auferlegt habe, werde weiterhin von der dafür verantwortlichen Partei geführt.

Auch das Außenressort "wird weiterhin zu der für die Reduktion der außenpolitischen kulturellen Aktivitäten verantwortlichen Partei gehören". In einer solchen Situation komme es "mehr denn je" auf die handelnden Personen und vor allem auf das konkrete Regierungsprogramm an. Die IG fordere daher die Regierungsverhandler zur sofortigen Offenlegung des Kunst- und Kulturprogramms für die künftige Legislaturperiode auf. (APA)