Der schwarze Wahltriumph
stellt Österreichs Kunstszene vor neue Fragen. Wer wird sich ihrer
Probleme künftig annehmen? Franz Moraks Verbleib im Amt gilt
keineswegs als ausgemacht.
Das Diskussionsniveau sinkt zusehends.
Als eine „Strafe“ sieht etwa der Philosoph Rudolf Burger, in
freudiger Erregung über den Ausgang der Nationalratswahl, die
aktuelle Bestätigung der Strategien der Österreichischen
Volkspartei. „Die SPÖ, die Linken und die Kunstszene“, meint Burger,
hätten nun „ihre Strafe bekommen“ für ihre Demagogie und andere
undemokratische Denkungsarten. Die gezüchtigte Kunst: Das Bild ist
symptomatisch für die Art, in der die kulturpolitische Debatte
hierzulande geführt wird. Wer nicht stillhält und annimmt, was an
Struktur und Subvention generös gewährt wird, fasst anschließend die
Rechnung dafür aus. So sieht das mittlerweile, wie es scheint, auch
die konservative Intelligenz des Landes: Wer sich zu laut beklagt,
wird – wenn der Wähler nur will – dafür bestraft.
Dabei
steht mehr auf dem Spiel als nur die Frage, wer wofür gemaßregelt
werden soll. Österreichs Kunst ist gefährdet, gegenwärtig mehr denn
je: Denn die Bestätigung des – auch kulturellen – Kurses der ÖVP
lässt ahnen, dass die letzthin beschrittenen Wege auch in Zukunft
die Richtung vorgeben werden. Der Status quo der schwarz-blauen
Kulturpolitik, geprägt von Repräsentation, Risikoscheu und
Marktanpassung, könnte somit erhalten bleiben.
Von
Aufwertung und Bedeutungszuwachs war eigentlich die Rede, immer
wieder. Die Kulturpolitik müsse in Zukunft direkt vom Machtzentrum
Bundeskanzleramt aus gesteuert werden. Das war 1997. Der damalige
SP-Bundeskanzler Viktor Klima gab die entsprechende Losung aus und
erklärte die Kultur zur „Chefsache“. Peter Wittmann wurde zum ersten
Kulturstaatssekretär, unter der blau-schwarzen Regierung folgte ihm
Franz Morak. Der ließ vor zwei Wochen, knapp vor den Wahlen, via
APA-Interview verlauten: „Es ist in dieser Republik in den letzten
30, 40, 50 Jahren innerhalb der Kulturpolitik noch nie so viel
passiert wie unter einer schwarz-blauen Koalition und wie unter mir
als Staatssekretär für Kunst und Medien.“
Moraks
Selbstsicherheit stehen deutlicher Widerspruch und Kritik von
Kulturschaffenden und Kulturmanagern aus (fast) allen Bereichen
entgegen. Die Filmbranche, die um die längst fällige Erhöhung der
Bundessubvention noch immer verzweifelt kämpfen muss, befindet sich
trotz bemerkenswerter internationaler Erfolge (von Michael Haneke
bis Ulrich Seidl und Peter Tscherkassky) weiterhin in der Krise.
Eine zufrieden stellende Lösung in Sachen Künstlersozialversicherung
ist trotz jahrelanger Lippenbekenntnisse nicht in Sicht. Für die in
die partielle Selbstverwaltung entlassenen Museen fehlt ein Konzept,
das die Ausstellungshäuser auf spezifische Aufgabenbereiche
festlegen und sie für den Rezipienten unterscheidbarer machen würde.
Der Bundesanteil an den Fördergeldern für freie Theater und kleine
Kunstinstitutionen ist unter Morak radikal gekürzt worden, das
Ausbleiben der Subventionen treibt viele unabhängige Initiativen ins
Aus.
Kunstministerium?
Sollte es nun, nach Wolfgang Schüssels Wahlsieg, zu
einer schwarz-roten Koalition kommen, sehen viele die Kultur wieder
in den Zuständigkeitsbereich der SPÖ fallen: „Die ÖVP wird ungern
auf eines ihrer Schlüsselressorts verzichten. Die Kultur hingegen
ist ein unruhiges Ressort, das man leichter an den kleinen
Koalitionspartner abgeben wird“, glaubt etwa Walter Famler,
Herausgeber der Literaturzeitschrift „Wespennest“ und seit 1.
Dezember neuer Leiter des Kunstverein Wien – Alte Schmiede. Famler
wünscht sich eine „offene, dialogorientierte Kulturpolitik, die
zulässt und nicht verordnet, zeitgenössisches Kulturschaffen in den
Vordergrund stellt und internationalen Austausch pflegt“. Wenn die
Verwirklichung einer solchen Linie auch stark von einzelnen Personen
abhänge, meint Famler, so traue er den dazu nötigen liberalen und
offenen Kulturbegriff allerdings eher den infrage kommenden
SPÖ-Kandidaten zu.
„Der Mär von der Chefsache glaube ich
nicht“, fügt Famler hinzu und liegt damit durchaus auf einer Linie
mit dem Wiener Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny, der die aus
SPÖ-Regierungszeiten stammende Idee für tot erklärt: „Die Chefsache
Kultur ist nicht aufgegangen.“ Die Wiedereinführung eines
Kulturministeriums, wie es auch schon in Wahlkampfzeiten (Neben-)
Thema war, hält Mailath – wie übrigens auch die Grünen – für
„sinnvoll“. Seine Präferenz wäre „ein kombiniertes Bildungs- und
Kulturministerium mit einem großen Budget, in dem man leichter Geld
umschichten kann“. Die SPÖ, schließt Mailath, wäre jedenfalls
bereit, ein solches Kulturministerium zu führen.
Im
Museumsbereich fehlt Mailath vor allem eine klare
Aufgabenverteilung. „Was abseits der persönlichen Vorlieben der
Direktoren die Rolle der Museen ist, denen sie vorstehen“, sei „noch
nicht beantwortet“, so Mailath. Dies müsse auch für den
Theaterbereich geklärt werden. Dabei gehe es nicht um eine
Beschränkung, sondern um eine klare Festlegung der Profile der
einzelnen Häuser.
In ÖVP-Kreisen wird in der Zwischenzeit
auch intern Kritik an der Amtsführung Franz Moraks laut. Aus dem
Kreis des Personenkomitees für Wolfgang Schüssel hört man derzeit,
dass der Kanzler selbst mit dem Führungsstil und den Ergebnissen
morakscher Kulturpolitik alles andere als zufrieden
sei.
VP-Stadtrat Peter Marboe, als Kandidat für eine mögliche
Neubesetzung des Kunststaatssekretariats gerüchteweise im Gespräch,
reagiert auf die Frage, ob er selbst sich vorstellen könnte, als
Nachfolger Moraks tätig zu werden, ungewohnt schroff: „Davon hab ich
nichts gehört“, teilt er nur knapp mit – und: „Dazu sag ich nichts.
Die Frage können Sie vergessen.“ Am derzeitigen Amtsinhaber wird die
Wiederbesetzung des Kunststaatssekretariats mit Franz Morak nicht
scheitern: Dieser gibt zu Protokoll, dass er seine Tätigkeit
„selbstverständlich gerne weitermachen möchte“; wenig verwunderlich,
bezeichnet er doch seine bislang gesetzten Maßnahmen in einer
Zwischenbilanz als „beinahe fehlerlos“.
Neidisch auf Österreich?
Marboe teilt den
Pessimismus vieler Beobachter, was die Kulturpolitik der vergangenen
zweieinhalb Jahre betrifft, ebenfalls keineswegs. Der frühere
amtsführende Kulturstadtrat Wiens illustriert das gute Gefühl, das
er habe, wenn er Österreichs Kunstlandschaft betrachte, mit einem
Wort des ehemaligen Berliner SPD-Kultursenators Hilmar Hoffmann, dem
zufolge man heute „nur neidisch nach Österreich schauen und die
österreichische Kulturpolitik bewundern“ könne. Marboe fügt an, er
habe sogar den Eindruck, dass unter der schwarz-blauen
„Regierungskonstellation“ die Kultur insgesamt „freier und
artikulierter“ geworden sei. Er sehe „diesen Einschnitt nicht“, von
dem seit der politischen Wende im Februar 2000 so viel die Rede sei
– Kultur habe schließlich grundsätzlich mit „Bewegung und
ernsthafter Auseinandersetzung“ zu tun. Man müsse nur in die
Zeitungen blicken, um festzustellen, dass es zu einer großen
Vermehrung der intellektuellen Stimmen gerade in kulturpolitischen
Fragen gekommen sei.
Über die Kunst und ihre Verwalter nur
zu reden wird allein freilich keines der vielen Probleme, die
Künstler und Kulturinitiatoren in Zeitungen und
Diskussionsveranstaltungen schlüssig artikulieren, lösen können. Von
einer Kulturpolitik, die diese Stimmen tatsächlich ernst nimmt (und
sie nicht bloß als Demagogie verbucht), scheint man dieser Tage
weniger denn je ausgehen zu können.