Unterrichts- und Kulturministerin sieht derzeit "untragbare" Situation

Wien - Unterrichts- und Kulturministerin Claudia Schmied (S) plädiert für eine Abschaffung der Einkommens-Untergrenzen bei der Künstlersozialversicherung. Derzeit müssen jährlich rund 800 Personen Pensionszuschüsse zurückzahlen, weil sie zu wenig Einnahmen aus ihrer künstlerischen Tätigkeit erzielen. Dies sei eine "untragbare Situation", so Schmied in der ORF-Sendung "Hohes Haus" am Sonntag.

Für den Zeitraum von 2001 bis 2005 gibt es Rückforderungen von Pensionszuschüssen aus dem Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF) in der Gesamthöhe von rund 4,5 Mio. Euro, weil Künstler entweder zu viel oder zu wenig verdient haben. Jährlich sind davon rund 1.300 Künstler betroffen, zwei Drittel davon wegen Unterschreitung der Einkommensgrenze. Diese Grenze betrug zuletzt 4.094 Euro im Jahr.

Für Schmied muss dies "dringend repariert werden". Bereits in der kommenden Woche beginnen entsprechende Gespräche. (APA)