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Wien - Mit 1. Jänner 2002 sollen die Museen der Stadt Wien - analog zu den Bundesmuseen - ausgegliedert sein. Und zwar in eine "wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts", obwohl die Sozialdemokraten diese Rechtsform im Falle der Bundesmuseen einst stark kritisiert hatten. Ein diesbezüglicher Gesetzesentwurf passierte letzte Woche den Stadtsenat: VP und FP stimmten "mit Vorbehalt" zu, die Grünen lehnten ihn ab. Am 4. Oktober soll der Landtag das Gesetz beschließen.
Andreas Mailath-Pokorny betonte größere Flexibilität und Selbstständigkeit
Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SP) betonte, dass die Ausgliederung eine größere Flexibilität und Selbstständigkeit gewährleiste. Durch eine festgeschriebene Steigerung des Budgets (derzeit 205 Mio. S) um 1,43 Prozent pro Jahr sei im Gegensatz zu den Bundesmuseen eine Planungssicherheit gegeben. Diese "Valorisierung" kommt aber nach Ansicht der Grünen einer Kürzung gleich, da die Inflation höher liegt. In Notsituationen darf das Budget zudem um fünf Prozent reduziert werden.
Marie Ringler hält den Gesetzesentwurf für "unausgegoren"
Mit dem Gesetz würden, meint Mailath, künftig auch die beiden
Leitungspositionen ausgeschrieben. Marie Ringler, die Kultursprecherin der
Grünen, hält dagegen, dass die Ausschreibung des kaufmännischen Direktors
"nirgends klar festgeschrieben" sei. Sie hält den Gesetzesentwurf für
"unausgegoren".
(trenk/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 12.9. 2001)
Quelle: © derStandard.at